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Starker Franken bremst Aussenhandel
Der starke Franken sowie die eingetrübte Weltkonjunktur hinterliessen ihre Spuren auch im schweizerischen Aussenhandel. Zwar nahmen die Exporte im Jahr 2011 insgesamt um 2 % zu (Vorjahr: + 7 %), die Branchenmehrheit musste aber rückläufige Ausfuhren hinnehmen. Zugleich waren spürbare Preiskonzessionen erforderlich. Während die Nachfrage aus Asien florierte, stagnierte jene aus Europa. Die Importe verharrten auf dem Vorjahresstand. Die unterschiedliche Entwicklung zwischen den Aus- und den Einfuhren liess den Überschuss in der Handelsbilanz auf einen neuen Rekordwert steigen.
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Kautionspflicht in Baselland ausgesetzt
Die unsinnige Kautionspflicht im Kanton Baselland befindet sich nach einem ersten Gerichtsentscheid in der Schwebe.
Die im Ausbaugewerbe in Baselland geltende Kautionspflicht für Handwerker ist wieder in der Schwebe: Das Kantonsgericht hat einer Beschwerde eines Branchenverbands aus der badischen Nachbarschaft aufschiebende Wirkung erteilt. Der Fachverband Ausbau und Fassade Baden hatte Beschwerde gegen die seit April geltende Kautionspflicht geführt. Dieser sei aufschiebende Wirkung zugestanden worden, wurde beim Kantonsgericht bestätigt. In der Sache entscheiden will das Gericht am 28. Oktober.
Die Kautionspflicht soll Druck auf die Einhaltung des Gesamtarbeitsvertrags durch ausländische Betriebe machen: Wenn diese im Baselbiet arbeiten wollen, müssen sie 20'000 Franken hinterlegen. Wegen der Rechtsgleichheit gilt die Pflicht auch für Baselbieter Firmen. Vor allem von deutschern Betrieben wurde die in der Schweiz erstmals eingeführte Regelung heftig kritisiert.
