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77 Abstimmungsvorlagen zusätzlich
Zwei Studien verweisen auf negative Auswirkungen der AUNS-Initiative. Die AUNS-Initiative «Staatsverträge vors Volk» ist rechtlich unklar formuliert. Zu diesem Schluss kommen zwei wissenschaftliche Studien, die economiesuisse in Auftrag gegeben hat. Die Studien zeigen zudem, dass nach Annahme der Initiative mit einer Abstimmungsflut zu rechnen ist. So wären seit Mitte 2003 bis zu neun zusätzliche Vorlagen pro Jahr angefallen. Eine Vielzahl von Vorlagen pro Abstimmungstermin beeinflusst die Informiertheit der Stimmenden negativ.
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IHK Thurgau
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Fax 071 622 62 57
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KMU-Forum hat erfolgreich gearbeitet
Die Arbeit des KMU-Forums hat in der Amtsperiode 2008–2011 nach eigener Einschätzung massgeblich zur administrativen Entlastung der Unternehmen beigetragen. Diese Entlastungen belaufen sich auf mehrere hundert Millionen Schweizer Franken pro Jahr. Die Kommission wird sich künftig stärker auf die Analyse der Regulierungskosten konzentrieren.
Das KMU-Forum ist eine Kommission von ausserparlamentarischen Expertinnen und Experten, die 1998 ins Leben gerufen wurde. Seine Mitglieder sind mehrheitlich Unternehmerinnen und Unternehmer. Im Rahmen von Vernehmlassungen auf Bundesebene prüft das Forum Gesetzes- und Verordnungsentwürfe, die Auswirkungen auf die Wirtschaft haben, und gibt eine Stellungnahme aus der Sicht der kleinen und mittleren Unternehmen (KMU) ab. Die Kommission befasst sich ausserdem mit spezifischen Bereichen der bestehenden Regulierung und schlägt gegebenenfalls Vereinfachungen oder Alternativen vor. Da die Unternehmen von der Umsetzung eines grossen Teils der Regulierungen des Bundes betroffen sind, ist es dem Bundesrat wichtig, dass die erforderlichen Massnahmen getroffen werden, um die KMU vor einer Überlastung durch administrative Aufgaben zu schützen und ihnen zusätzliche Kosten, Investitionen oder Hindernisse zu ersparen.
Der Tätigkeitsbericht findet sich unter:
http://www.news.admin.ch/NSBSubscriber/message/attachments/25480.pdf
