IHK Thurgau
Schmidstrasse 9
Postfach 396
8570 Weinfelden
Tel 071 622 19 19
Fax 071 622 62 57
von Daniel Müller-Jentsch und Lukas Rühli (Avenir Suisse)
Preis: CHF 14
Das Siedlungswachstum in der Schweiz beschleunigt sich und hat eine neue Debatte über die Raumplanung ausgelöst. Die politischen Vorstösse konzentrieren sich meist auf die Bundesebene, die Schlüsselrolle bei der Raumplanung kommt jedoch den Kantonen zu. Das neuste Kantonsmonitoring von Avenir Suisse präsentiert deshalb die erste vollständige Erhebung der kantonalen Instrumente zur Siedlungssteuerung. Die umfassende Analyse deckt grosse kantonale Unterschiede in der Qualität des raumplanerischen Instrumentariums auf. Erwartungsgemäss schneiden städtische Kantone im Gesamtranking zur Siedlungssteuerung gut ab, viele kleine Kantone liegen eher auf den hinteren Plätzen. Doch auch zwischen strukturell ähnlichen Kantonen zeigen sich erhebliche Differenzen. Die Studie kommt zum Schluss, dass eine wirkungsvolle Steuerung der Raumentwicklung nur möglich ist, wenn die Behörden übergeordnete Prinzipien und Regeln gegenüber lokalen Partikularinteressen durchzusetzen vermögen.
Als übergeordnetes ungelöstes Problem schälen sich aus dem Kantonsvergleich die Vollzugsdefizite sowohl auf kantonaler als auch auf kommunaler Ebene heraus. Das Kantonsmonitoring plädiert deshalb – in Analogie zum erfolgreichen Waldschutz oder dem Bauen ausserhalb der Bauzone – für verbindlichere Mindeststandards in den Bundesvorgaben, insbesondere für die Bauzonenpolitik. Ebenso wichtig scheinen aber auch Anreize zur Einbindung der Gemeinden in die Raumplanung, wie dies etwa im Rahmen der Agglomerationsprogramme angestrebt wird. Nicht mehr, sondern eine wirksamere Regulierung sollte das Ziel der bevorstehenden Revision des Raumplanungsgesetzes und der kantonalen Revisionsprozesse sein, um der zentralen Bedeutung der Siedlungssteuerung für die künftige Entwicklung der Stadtlandschaft Schweiz Rechnung zu tragen.