IHK - Industrie- und Handelskammer Thurgau

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10.05.2012:
77 Abstimmungsvorlagen zusätzlich
Zwei Studien verweisen auf negative Auswirkungen der AUNS-Initiative. Die AUNS-Initiative «Staatsverträge vors Volk» ist rechtlich unklar formuliert. Zu diesem Schluss kommen zwei wissenschaftliche Studien, die economiesuisse in Auftrag gegeben hat. Die Studien zeigen zudem, dass nach Annahme der Initiative mit einer Abstimmungsflut zu rechnen ist. So wären seit Mitte 2003 bis zu neun zusätzliche Vorlagen pro Jahr angefallen. Eine Vielzahl von Vorlagen pro Abstimmungstermin beeinflusst die Informiertheit der Stimmenden negativ.
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Chance Thurgau Wachstum

Die Thurgauer Wirtschaftsverbände haben den Prozess "Chance Thurgau" im Jahr 1996 eingeleitet, um die Standortattraktivität des Kantons zu verbessern. Anstoss zum Handeln gab die unbefriedigende Entwicklung der Standortqualität in den 90-er-Jahren. So büsste der Kanton Thurgau laufend an steuerlicher Attraktivität ein, nachdem er Ende der 80-er-Jahre auf der Kantonsrangliste noch den dritten Platz hinter den Kantonen Zug und Nidwalden belegt hatte.

Die Initiative ging seinerzeit von der Industrie- und Handelskammer aus. Bereits für das erste Massnahmenpapier "Chance Thurgau" im Jahre 1996 konnte der Thurgauer Gewerbeverband mit ins Boot geholt werden. Für den zweiten Massnahmenkatalog "Chance Thurgau Plus" im Jahre 2002 stiess dann auch der Thurgauer Bauernverband hinzu. Das erste Massnahmenpapier umfasste 38 konkrete Vorschläge. Im Jahr 2002 wurde der zweite Massnahmenkatalog "Chance Thurgau Plus" mit 30 Massnahmen präsentiert.

Im November 2005 legten die Verbände den Schlussbericht zur "Chance Thurgau" und zur "Chance Thurgau Plus" vor. Anfang 2007 präsentierten sie den Massnahmenkatalog "Chance Thurgau Wachstum". Wie in früheren Papieren wird Wert gelegt auf nachvollziehbare und messbare Ziele. Hauptziel von "Chance Thurgau Wachstum" ist es, den Kanton Thurgau zu einem attraktiven Investitionsstandort zu entwickeln und damit das Wirtschaftswachstum nachhaltig zu stärken.

Durch das Projekt "Chance Thurgau" ist eine Plattform für eine verbindliche Kommunikation der Wirtschaft mit dem Regierungsrat, den bürgerlichen Fraktionen im Grossen Rat sowie den nationalen Parlamentarierinnen und Parlamentariern entstanden. Im Kanton Thurgau wurde ein kontinuierlicher Verbesserungsprozess in Gang gesetzt, der von aussen leider wenig wahrgenommen wird. Dieser Verbesserungsprozess muss weitergehen und nachhaltig gestaltet werden. Denn der Wettbewerb der Standorte wird sich in Zukunft weiter verschärfen. Politik und Wirtschaft sind gleichermassen gefordert. Andere Kantone bewegen sich rasch. Die Politik der kleinen Schritte wird deshalb in Zukunft nicht ausreichen. Sonst setzen wir den Wohlstand kommender Generationen leichtfertig aufs Spiel.

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